Am 16 Oktober besuchten die Ortsverbände Grasbrunn und Putzbrunn von Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam den Bayerischen Landtag in München. Auf Einladung von Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler, beide Mitglieder des Grünen Fraktion, erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen spannenden Einblick in die Arbeit des Parlaments und konnten eine lebhafte Plenardebatte hautnah miterleben.

Im Mittelpunkt der Debatte stand die Diskussion um den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst – samt einem Söder-kritischen Redebeitrag des grünen Abgeordneten Toni Schuberl (MdL).

Nach der Plenarsitzung gab es Gelegenheit zum gemeinsamen Mittagessen in der Landtagskantine. Anschließend traf sich die Grasbrunner Delegation zum offenen Austausch mit den grünen Landtagsabgeordneten Dr. Markus Büchler und Claudia Köhler. In lockerer Atmosphäre wurden Themen aus der Region diskutiert – darunter nachhaltige Mobilität, Tempo30 in der neuen StVO, die finanzielle Lage der Kommunen, der Ausbau des Radverkehrs und das interkommunale Geothermieprojekt.

Claudia Köhler wies darauf hin, dass der Freistaat Bayern über 10 Milliarden an Rücklagen verfügt, gleichzeitig aber viele Kommunen finanziell stark unter Druck stehen. „Statt Geld zu horten, sollte die bayerische Staatsregierung Städte und Gemeinden gezielt unterstützen, damit sie ihre Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuung, Schulen, Pflege und öffentliche Sicherheit stemmen können. Denn dort wird die Lebensqualität der Menschen unmittelbar gestaltet und die Basis für eine funktionierende Demokratie gelegt“, so Köhler.

Zur Umsetzung von Tempo 30 an der M25 durch die Gemeinde Grasbrunn fragte Mitchell Nelson: „Auch nach der neuen StVO mit vermeintlicher Erleichterung bei der Einführung von Tempo 30 bleibt der Antrag der Gemeinde Grasbrunn seit Monaten unbeantwortet. Was ist das Problem und wie können wir Druck ausüben?“ Laut Büchler bremst die bayerische Staatsregierung die Umsetzung der neuen StVO-Regeln bewusst aus. Das Innenministerium in München stehe der Ausweitung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen skeptisch gegenüber und habe den Landratsämtern signalisiert, Zurückhaltung zu üben, bis man die Auswirkungen der Novelle genauer geprüft habe. Das erklärt, warum die Praxis in Bayern aktuell deutlich langsamer anläuft als in anderen Bundesländern.

Zum Abschluss des Besuchs gaben die Grünen Besucher ihr Bestes auf der Landtagstreppe bei einer Choreografie.

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„Es war spannend, Politik einmal direkt zu erleben und mit unseren Abgeordneten ins Gespräch zu kommen“, so das Fazit von Thorsten Kanwischer. „Der Besuch hat gezeigt, wie wichtig der Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik ist.“

Mitchell Nelson