Bericht unserer Sprecherin und Gemeinderätin Michelle Nelson von der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 12.5.2020

Am Dienstagabend wurde ich als Dritte im Bunde der grünen Gemeinderäte vereidigt.

Es war meine erste Gemeinderatsitzung und ich war sehr aufgeregt. Zur Corona Zeit finden die Sitzungen natürlich in anderem Rahmen statt als üblich. Der große Saal im Bürgerhaus wurde mit Tischen in Reihen bestückt, wie zur Schulzeit.

Im Grünen Programm haben wir unseren Wählern versprochen für mehr Transparenz in der Gemeindepolitik zu sorgen durch die Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen sowie der Niederschriften mit namentlichen Abstimmungen. Unseren Antrag zu diesen grundlegenden Änderungen haben wir fristgerecht eingereicht, aber er wurde weder auf die Tagesordnung genommen noch an die Räte für die Sitzung verschickt. Deshalb kritisierte Max Walleitner (Grüne) BGM Korneder und die Verwaltung scharf. „Wir haben für den Tagesordnungspunkt ’Erlass der Geschäftsordnung’ sechs grundlegende Änderungen vorgeschlagen. Diese Änderungen haben wir fristgerecht eingereicht, sie wurden aber nicht an die Gemeinderäte verschickt“, echauffierte sich Walleitner. Wie er erfahren habe, sei dies ebenso mit den Anträgen der BfG geschehen. Daraufhin wurde der Tagesordnungspunkt zur Geschäftsordnung auf die nächste Gemeinderatsitzung vertagt! (Aus https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/grasbrunn-ort377335/grasbrunn-zwei-csu-kandidaten-treten-gegeneinander-an-einen-schlug-spd-vor-13761820.html )

Spannung gab es dann auch bei der Wahl des 2. Bürgermeisters.

Die CSU hatte im Vorfeld kommuniziert, dass sie den Herr Bauer als Kandidaten für den 2. Bürgermeister vorschlagen wollten. Jedoch vor dem Rathaus kurz vor die Sitzung haben wir erfahren das die SPD Frau Schmidt von der CSU aufstellen wollte als Gegenkandidat und das Herr Bauer deshalb seine Kandidatur zurückgezogen hat. Der im Wahlkampf unterlegene CSU Bürgermeisterkandidat Detlef Wildenheim bewarb sich dann statt Herrn Bauer um den Posten.

Im ersten Wahlgang gab es für beide Kandidaten  Schmidt und Wildenheim jeweils 10 Stimmen, im zweiten Wahlgang jedoch gewann Wildenheim letztendlich die Wahl zum 2. Bürgermeister mit 11 zu 9 Stimmen.

Für die Wahl zum 3. Bürgermeister stellte die SPD Ulrich Hammer (SPD) auf und die FWG Johannes Bußjäger (FWG). Mit 14 zu 9 Stimmen wurde Hannes Bußjäger dann beim ersten Wahlgang zum 3. Bürgermeister gewählt.

Gezittert haben wir Grünen über die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen, da es bei der SPD und den Grünen jeweils Anspruch auf einen halben Sitz gab: 2.5 (SPD) und 1.5 Sitze (Grüne) in den 10-er Ausschüssen. Gerade der Bau-, Umwelt-, und Verkehrsausschuss ist sehr wichtig für die Grünen, da wir in diesem Gremium uns für Klimaschutz und Umweltschutz einsetzen wollen. Im Vorfeld hat Max Walleitner den anderen Fraktionen vorgeschlagen, dass wir 11-er Ausschüsse bilden oder über ein Losverfahren entscheiden wer den Sitz bekommt – Grüne oder SPD. Der Antrag zu 11-er Ausschüssen ist durchgegangen gegen die SPD–Stimmen, die für 9-er Ausschüsse stimmten. Somit haben wir Grünen in den Ausschüssen jeweils 2 Sitze bis auf den Rechnungsausschuss, wo nur 7 Sitze vorgesehen sind.

Michelle (Mitchell) Nelson

Vorstand Bündnis 90/Die Grünen und Gemeinderätin